Kategorie: Polizeirecht

Live-Interview im WDR: Ist TikTok eine Gefahr für die Demokratie?

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Das wird aufregend: Im ARD Hauptstadtstudio war ich bislang noch nie zu Gast! Kommende Woche Mittwoch läuft live im WDR die Sendung „Neugier genügt“ – ein Format, das sich jeden Werktag 25 Minuten Zeit nimmt, um eine Person vorzustellen oder ein aktuelles Thema zu vertiefen. In der letzten Sendung hat Franz Müntefering über sein Leben […]

Besuch beim Verfassungsschutz: Wie können wir unsere digitale Demokratie schützen?

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Wir leben in gesellschaftlich und politisch herausfordernden Zeiten: Umso wichtiger, ein Auge auch auf diejenigen Bewegungen und Ereignisse zu haben, die wir zwar nicht immer unmittelbar erkennen, die unsere Demokratie und unser Gemeinwesen aber gefährden könnten. Heute habe ich mich deshalb mit dem Verfassungsschutz getroffen und Wissen und Erkenntnisse über Bedrohungen im digitalen Raum ausgetauscht […]

Vorlesung an der Universität Nizza im Studiengang „Internationale Sicherheit, Verteidigung und Wirtschaftsschutz“

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Auch in diesem Jahr bin ich wieder als Gastprofessor an der Université Côte d’Azur in Nizza/Frankreich und unterrichte im Masterstudiengang „Internationale Sicherheit, Verteidigung und Wirtschaftsschutz“ die Grundlagen der hybriden Bedrohungsabwehr durch regulatorische Vorgaben, sicherheitsbehördliche Kooperation und interne Managementprozesse. Wir leben in einem Zeitalter, in dem ganzheitliche Resilienz staatlicher und privatwirtschaftlicher Strukturen mehr denn je eine […]

Interview mit der Süddeutschen Zeitung: Was ist von den aktuellen Plänen zur Unabhängigstellung des BSI zu halten?

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Im neuen politischen Informationsdienst der Süddeutschen Zeitung, dem „SZ Dossier“, spreche ich heute über die aktuell bekannt gewordenen Pläne zur Umstrukturierung des BSI für mehr Unabhängigkeit der zentralen deutschen Cybersicherheitsbehörde. Zu den zentralen Fragen nehme ich wie folgt Stellung: Wird das BSI als selbstständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des BMI wirklich unabhängiger? Politisch ist das der […]

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Registermodernisierung im Ausländer- und Sozialrecht

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Nach eingehender Durchsicht des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Registermodernisierung im Ausländer- und Sozialrecht kann ich sagen: „Die mit dem Entwurf vorgeschlagenen Maßnahmen sind in einer rechtlichen Gesamtbewertung zur Erreichung der praktischen und verfassungsrechtlich legitimen Ziele geeignet, erforderlich und angemessen.“Was das konkret bedeutet?Man hat sich bei der Erarbeitung der Reform gut Gedanken gemacht. Fakt ist, dass […]

Interview im aktuellen VDE dialog: Klartext in Sachen Strafbarkeit von Ransomware-Payments

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Klartext in Sachen unternehmerisches Verbot von Ransomware-Zahlungen: Ich bin aktuell nicht dafür! Dabei geht es für mich nicht um die Frage, ob ein Unternehmen durch den erfolgreichen Cyberangriff „schon genug geschädigt“ ist, sondern vielmehr darum, wie sich ein solches Verbot in der Praxis staatlich durchsetzen und überwachen lassen soll. Dazu sehe ich momentan weder personell […]

Anhörung im Innenausschuss des Bundestages: Anpassung der Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht

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Cybersicherheit und Datenschutz sind Querschnittsthemen und deshalb für alle Bereiche der Digitalisierung wichtig: Kommende Woche bin ich in Sachen Registermodernisierung als Sachverständiger im Bundestag und gebe meine Einschätzung zur Anpassung der Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht. Konkret geht es darum, dass die Ausländer- und Sozialbehörden einerseits einen umfassenden digitalen, schnellen und medienbruchfreien Datenaustausch benötigen, um […]

Audit Committee Quarterly: „Digitale Welt im Umbruch – der Cyberwar als realistisches Szenario“

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„Die Zukunft hängt davon ab, was wir heute tun.“Auch das neue Jahr 2024 wird mit neuen Herausforderungen im digitalen Raum verbunden sein – umso wichtiger, rechtzeitig die Vorzeichen zu erkennen, die zu paradigmatischen Veränderungen führen könnten. Das aktuelle, zum Jahreswechsel erschienene Heft der „Audit Committee Quarterly“ befasst sich in einer Schwerpunktausgabe mit dem Wirtschaften in […]

NordVPN: Die Cybersicherheitsprognosen für das Jahr 2024 sind da!

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NordVPN stellt seine Cybersicherheitsprognosen für das Jahr 2024 vor – und hat mich um Einschätzung gebeten. Das sind die aktuell erkennbaren Risiko-Trends für das neue Jahr: Die kompletten Risiko-Prognosen könnt ihr hier finden: https://nordvpn.com/de/blog/cybersicherheits-vorhersagen/ #cybersecurity #trends #darkweb #denniskenjikipker #nordvpn

Aufzeichnung online: Webtalk „Digitale Kommunikation unter Generalverdacht?“

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Für alle, die nicht dabei sein konnten, nun auch online: unsere Debatte zum digitalen Grundrechtsschutz in Deutschland und Europa! Auf der re:publica 23 in Berlin habe ich in diesem Sommer mein Gutachten zum Grundrecht auf sichere, digitale und verschlüsselte Kommunikation vorgestellt. Dennoch gibt es nach wie vor staatliche Bestrebungen, sichere Kommunikation gezielt und in der […]