Kategorie: Nachrichtendienste

Tiktok – eine Spionage-App? – Gastkommentar für „Der Standard“

Mein heutiger Gastbeitrag im „Standard“: Tiktok – eine Spionage-App? Der Streit um Tiktok sei ein Vehikel für den Konflikt zwischen den USA und China, so der Rechtswissenschaftler Dennis-Kenji Kipker im Gastkommentar. https://www.derstandard.at/story/2000119189542/tiktok-eine-spionage-app #tiktok #tiktokban

Sicherheitsbedenken gegen TikTok: Im Gespräch mit radioeins/rbb

Heute Vormittag bei radioeins/rbb: Gefährliche Plattform? Sicherheitsbedenken gegen TikTok – beliebte Video-App im Kreuzfeuer Was ist dran an den Vorwürfen? Tom Böttcher und Marco Seiffert sprechen darüber mit dem Informationsrechtler Dennis-Kenji Kipker. Er ist Mitglied im Vorstand Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz in Berlin. https://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/sicherheitsbedenken-gegen-tiktok-beliebte-video-app-im-kreuzfeue.html

Interview mit der WELT: Milliardengeschäft Überwachung

Im Interview mit der „WELT“ zur Kameraüberwachung in Berlin: Jurist Kipker hält die abschreckende Wirkung der vielen Kameras für begrenzt: „Wer im Affekt eine Straftat begeht, dem ist auch eine Kamera egal. Und wer ein Verbrechen plant, überlegt sich schon im Voraus, wo Kameras ihn filmen könnten.“ https://www.welt.de/wirtschaft/article212708481/Kontrolle-per-Kamera-Die-am-staerksten-ueberwachten-Staedte-der-Welt.html

Live-Interview mit der Deutschen Welle: „TikTok Ban in the US“

Im Live-Interview mit der englischsprachigen Ausgabe der Deutschen Welle konnte ich meine aktuelle Einschätzung zum #tiktokban in den USA abgeben: Nach wie vor halte ich ein dauerhaftes Verbot in dieser Form für unwahrscheinlich. Das Interview kann unter diesem Link bei YouTube nachverfolgt werden.

Im Gespräch mit DLF Kultur: TikTok als Spielball der Außenpolitik?

Heute um 13:05 bin ich im Gespräch mit Vera Linß und Teresa Sickert im Magazin „Breitband“ bei Deutschlandfunk Kultur: Wie geht es weiter mit dem TikTok-Verbot? – TikTok als Spielball der Außenpolitik. https://www.deutschlandfunkkultur.de/breitband-sendungsueberblick-tiktok-als-spielball-der.1264.de.html?dram:article_id=481537 Das Gespräch ist unter diesem Link in der Mediathek des Deutschlandfunks als Transkript und Beitrag auch online abrufbar. #tiktokban

TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland?

TikTok-Verbot: nun auch in Deutschland? – neuer Beitrag im Beck-Blog: https://community.beck.de/2020/07/29/tiktok-verbot-nun-auch-in-deutschland Zusammen mit Michael Walkusz habe ich mir aus aktuellem Anlass ein paar (nicht abschließende) Gedanken zu den TikTok-Verboten in verschiedenen Staaten gemacht, freue mich auf Feedback!

Interview mit der ARD zum IT-SiG 2.0

Heute Nachmittag konnte ich an der Hochschule Bremen für die ARD zum aktuellen Referentenentwurf des IT-Sicherheitsgesetzes 2.0 Stellung beziehen, Fazit: ein weiterer Kompetenzausbau des BSI macht nur dann Sinn, wenn man sich auch Gedanken über die Unabhängigkeit der Behörde macht. Weitere Ressourcen zum Entwurf des IT-SiG 2.0: – Synopse zum Vergleich der beiden Referentenentwürfe – […]

Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags des Saarlandes am 7. Mai 2020 zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland (Drucksache 16/1180)

Der Gesetzentwurf befasst sich mit dringend notwendigen Änderungen an den Vorschriften zur polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland, die auf den Entwicklungen des europäischen Rechts und der aktuellen verfassungsrechtlichen Entwicklung basieren. Zu nennen sind dabei zuvorderst die EU JI-Richtlinie, die in das nationalstaatliche Recht umzusetzen ist, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, die BVerfG-Entscheidung zum BKA-Gesetz vom 20. […]

Pressespiegel Digitalisierung: April 2020 – Schwerpunktausgabe zum Coronavirus

Schlaglichter zur Entwicklung der Corona-App in Deutschland, der EU und weltweit: Freiwillige Nutzung von Corona-Apps: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber sprechen sich für den Einsatz von Corona-Apps zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus aus. Dabei betonen sie jedoch, dass die Nutzung solcher Apps allein auf freiwilliger Basis erfolgen sollte. Nähere Informationen […]