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Gesammelte Beiträge zur staatlichen Datenverarbeitung

Dennis-Kenji Kipker trifft Axel Knoerig MdB in Berlin

Bundestagsabgeordneter Axel Knoerig empfing in dieser Woche Dr. Dennis-Kenji Kipker in seinem Berliner Büro. Kipker ist Experte für Informationsrecht und als Vorstandsmitglied der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz tätig. Zugleich ist er Wissenschaftlicher Geschäftsführer des Instituts für Informations-, Gesundheits- und Medizinrecht an der Universität Bremen.

„Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Themen Cybersicherheit und künstliche Intelligenz“, teilt Knoerig in einer Presseerklärung mit. „Was müssen wir tun, damit Deutschland im Wettbewerb um neue Technologien mit den USA und China mithalten kann? Wie können wir unsere Schlüsselbranchen wie Mobilität, Logistik, Maschinenbau und Autoherstellung noch vielfältiger fördern? Und wie können wir gerade den Mittelstand mit eigenen europäischen Technologien unabhängig machen?“ Wie der Abgeordnete ausführte, will er diese Themen als Mitglied in den beiden neuen Enquete-Kommissionen zu künstlicher Intelligenz und beruflicher Bildung in der digitalen Arbeitswelt inhaltlich begleiten.

Erörtert wurde außerdem der Beschluss des Bundeskabinetts, eine Agentur für Innovation in der Cybersicherheit einzurichten. Diese soll vom Bundesverteidigungs- sowie vom Bundesinnenministerium gemeinsam getragen werden und rund 100 Mitarbeiter erhalten. Im Bundeshaushalt sind dafür rund 200 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre eingeplant. „Die neue Cybersicherheits-Agentur soll vor allem ambitionierte Forschungs- und Entwicklungsprojekte fördern“, erklärt Knoerig, Berichterstatter für die digitale Wirtschaft im Wirtschaftsausschuss.

Der Abgeordnete dankte abschließend Dr. Kipker für seinen Besuch: „Fachlicher Input aus dem Wahlkreis ist immer hilfreich. Ich freue mich, wenn heimische Experten mich bei der parlamentarischen Arbeit mit ihrem Rat unterstützen. Bei diesem Treffen wurde die Erfordernis von Änderungen der Gründungsbedingungen und Finanzierungen für Start-ups sowie einer wirtschaftsnäheren Forschungs- und Bildungslandschaft deutlich.“

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