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Gesammelte Beiträge zur staatlichen Datenverarbeitung

Das Kaleidoskop des de Maizière – IT-Sicherheit für einen starken Staat

Vor knapp über einem Monat im Januar 2017 stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung seine „Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten“ als neue umfassende Strategie vor, um Deutschland „krisenfest zu machen“. Die Sicherheitslage habe sich nach Auffassung des Ministers geändert: So würden nicht nur „alle spüren, dass die Krisen zunehmen“, sondern der jüngste terroristische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin im Dezember 2016 verdeutliche mehr denn je, dass erneut „Konsequenzen“ folgen müssten. Doch was genau eigentlich muss getan werden, um der „sicherheitspolitischen Krise“ im Lande gerecht zu werden? Der Innenminister schlägt in seinem Beitrag einen umfassenden Maßnahmenkatalog vor, welcher in seiner Vielfalt einem rechtspolitischen Kaleidoskop nahe kommt […]

Der vollständige Beitrag kann an dieser Stelle im beck-blog eingesehen werden.

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